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KindsRecht

(23 Dokumente,2012.01.21, 10:09:31)/infotitl()

© 2007-2012 Peter Kubli

23. 511rat ZGB291/LugÜ22Nr5: Die CH-Gerichte sind zuständig zum Erlass einer Schuldneranweisung gegen einen in der Schweiz wohnhaften Unterhaltsverpflichteten gestützt auf ein ausländisches, hier deutsches, Unterhaltsurteil (BGE) (U) (bg, 5A_221/2011, 2011.10.31, erfasst am: 2012.01.21)

22. 4gh4jd BGG90/BGG93/ZGB285: Die provisorische Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen für minderjährige Kinder während der Prozessdauer ist ein Endentscheid; Grundsätze für die Bemessung des Unterhaltsbeitrags eines Unterhaltsschuldners in guter finanzieller Situation (BGE9 (BG, 5A_462/2010, 2011.10.24, erfasst am: 2011.11.11)

21. 4gfj7u HEntfUe13.2: Eine Widersetzung des Kindes gegen eine Rückführung liegt nicht schon dann vor, wenn es lieber am aktuellen Ort verbleiben würde als an den Rückführungsort gebracht zu werden (BGE) (BG, 5A_674/2011, 2011.10.31, erfasst am: 2011.11.10)

20. 4fm063 ZPO315.5: Einer Berufung gegen die Änderung einer bereits seit einem Jahr in Kraft stehenden dringlichen vorsorglichen Regelung der Beziehungen der Eltern zu den Kindern darf aufschiebende Wirkung verliehen werden (BGE) (BG, 5A_478/2011, 2011.09.30, erfasst am: 2011.10.25)

19. 4ew1g8 ZGB286: Es ist willkürlich, das zur Berechnung des Unterhalts massgebende hypothetische Einkommen aus einem Durchschnittsverdienst der Vorjahre, wo der Pflichtige nur Teilzeitarbeit leistete und aus der Arbeitslosenentschädigung abzuleiten (BGE) (BG, 5A_99/2011, 2011.09.26, erfasst am: 2011.10.11)

18. 48txzi BGG122-c/BG-KKE13:Keine Revision des Bundesgerichtsentscheides, sondern Rückführungsentscheidänderunsantrag beim zuständigen Gericht, wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den Vollzug eines bundesgerichtlichen Rückführungsentscheides als gegen Art. 8 EMRK verstossend beurteilt (BGE) (BG, 5F_8/2010, 2011.05.26, erfasst am: 2011.06.17)

17. 476p04 ZGB291: Das Alimente bevorschussende Gemeinwesen kann sowohl für vergangene wie für zukünftige Unterhaltsbeiträge die Schuldneranweisung verlangen (BGE) (BG, 5A_882/2010, 2011.03.16, erfasst am: 2011.05.16)

16. 45hbzm ZGB285.1: Grundsätze für die Berechnung eines hypothetischen Einkommens zwecks Unterhalt eines unmündigen Kindes bei fehlendem oder ungenügendem tatsächlichen Einkommen (BGE) (BG, 5A_311/2010, 2011.02.03, erfasst am: 2011.04.14)

15. 3j23xq ZGB260c.3: Anerkennungsanfechtung auch nach Ablauf der Fünfjahresfrist beim wichtigen Grund der Unkenntnis der fehlenden biologischen Vaterschaft und wenn der Anerkennende bis Ende des der Kenntnisnahme folgenden Monats die Klage einreicht; Kindesinteresse keine zusätzliche Voraussetzung (BGE) (BG, 5A_492/2010, 2010.12.13, erfasst am: 2010.12.30)

14. 3iy9s8 ZGB134.2/ZGB285/ZGB286.2: Bei der Berechnung von Unterhaltsbeiträgen ist nur das Existenzminimum des Unterhaltsschuldners selbst zu schützen, nicht dasjenige anderer Familienmitglieder - hier aus einer zweiten Ehe (BGE) (BG, 5A_272/2010, 2010.11.30, erfasst am: 2010.12.28)

13. 3guedn ZGB159.3/ZGB275/ZGB276/ZGB278: Berücksichtigung der Quellensteuer bei der Berechnung des Existenzminimums des Alimentenschuldners und Grundsätze für die Berechnung der Unterhaltsbeiträge für Kinder aus mehreren Ehen (ZFR,BGE) (BG, 5A_352/2010, 2010.10.29, erfasst am: 2010.11.18)

12. 3balcq ZGB144/ZGB314/KRK12: Grundsätze für die Anhörung des Kinds im Personenstands- und Familienrechtsprozess (ZFR) (U) (BG, 5A_89/2010, 2010.06.03, erfasst am: 2010.08.03)

11. 39311h ZGB297.2/ZGB307/StGB220/HEntfUe3-a: Die Obhut berechtigt auch zum Wegzug ins Ausland ohne gerichtliche/behördliche Bewilligung, wenn keine vormundschaftlichen Weisungen zum Kindeswohle entgegenstehen, und trotz der faktischen Erschwerung des Besuchsrechts weder strafbarer Kindesentzug noch Kindesentführung (BGE) (BG, 5D_171/2009, 2010.06.01, erfasst am: 2010.06.22)

10. 37qyfd ZGB318.1: Solange ein Elternteil das elterliche Sorgerecht hat, kann er als Prozesstandschafter über Bestandteile des Kindsvermögens in eigenem Namen prozessieren, d.h. klagen und beklagt werden, was auch für Unterhaltsansprüche gilt (BGE) (BG, 5A_726/2009, 2010.04.30, erfasst am: 2010.05.27)

9. 352vyh ZGB172/ZGB176/BV8.3/EMRK6/UeKR9/BV29.2: Es ist nicht willkürlich die Sorgerechtszuteilung unter Verzicht auf ein Gutachten aufgrund der eigenen Sachkenntnis des Gerichts vorzunehmen; Geschlechtergleichbehandlung bei der Kinderzuteilung; Berechnung von Unterhaltsleistungen (BGE) (BG, 5A_798/2009, 2010.04.06, erfasst am: 2010.04.06)

8. 2ah33z HEntfUe7: Einbehaltung des Kinderpasses nach Abschluss des Rückführungsverfahrens bis zur Rückführung eine notwendige, geeignete und verhältnismässige Massnahme (BGE) (BG, 5A_306/2009, 2009.06.25, erfasst am: 2009.07.18)

7. 2477xf ZGB281: Verpflichtung zur provisorischen Unterhaltszahlung im Unterhaltsprozess des Kindes gegen die Eltern ist ein mit der Beschwerde in Zivilsachen nicht anfechtbarer Zwischenentscheid, weil die Gefahr der Nichtrückerstatung solcher Beträge kein rechtlich nicht wiedergutzumachender Nachteil ist (BGE) (BG, 5A_270/2008, 2008.11.20, erfasst am: 2009.03.20)

6. 1i2ru1 Zuständigkeit der Vormundschaftsbehörde am Aufenthaltsort und nicht am fiktiven Wohnsitz des Kindes zum Vollzug von Kindesschutzmassnahmen (BGE) (BG, 5C.196/2006, 2008.11.14, erfasst am: 2008.12.11)

5. 18tvbd Reduktion des Kinderunterhalts bei unwillentlicher Reduktion des Einkommens und der finanziellen Mittel bei gleichzeitig Verbesserung der finanziellen Mittel des Kinderunterhaltsgläubigers (BGE) (BG, 5A_434/2007, 2008.05.20, erfasst am: 2008.06.17)

4. 119f1z Blosse Konfrontation des Kindes mit den Unannehmlichkeiten einer Rückführung stellt kein die Rückführung ausschliessendes Widersetzen dar (BG, 5A_582/2007, 2007.12.04, erfasst am: 2008.01.25)

3. 0gn74v Kindesrückführung bei Ausreise der Mutter mit Tochter aus den USA während eines Vaterschaftsprozesses und entgegen den vorsorglichen Massnahmen des amerikanischen Gerichts (BG, 5A_479/2007, 2007.10.17, erfasst am: 2007.12.01)

2. 0fawdj Voraussetzungen für die Annahme des Widerrufs einer Zustimmung zur Kindesentführung (BG, 5A_446/2007, 2007.09.12, erfasst am: 2007.12.01)

1. 0e6mfd Rückkehrpflicht der entführenden Mutter zusammen mit dem Kind ins Ursprungsland bei Möglichkeit der gesellschaftlichen und beruflichen Integration (BG, 5A_285/2007, 2007.08.16, erfasst am: 2007.12.01)