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ElektrizitätsRecht
(3 Dokumente,2012.01.15, 13:40:48)/infotitl()
Die fett gesetzte Nummer nach der aufsteigenden Ordinalzahl ist die Leitsatz-ID, durch welche das LeitsatzSet eindeutig bestimmt wird.
(Wird fortgesetzt)
3. 5qz8u BV9/Art. 14 EG-StromVG/TI: Eine Abgabe für die Benutzung des öffentlichen Grundes für das Stromnetz, die nicht von den Netzbetreibern, sondern vom Endkonsumenten erhoben wird, verletzt das Äquivalenzprinzip und ist deshalb willkürlich (BGE) (BG, 2C_169/2010, 2011.11.17, erfasst am: 2012.01.15)
2. 4fyqu2 StromVG22: Ein Tarifkontrollverfahren vor der Eidg. Elektrizitätskommission kann nicht zur Einstellung des Forderungsprozesses des Netzbetreibers gegen den Strombezüger führen; Ablehnung der Sistierung nicht anfechtbarer Zwischenentscheid (BGE) (U) (BG, 4A_378/2011, 2011.10.10, erfasst am: 2011.11.01)
1. 457j7t EleG16/NHG3: Aufgrund neuer technischer Entwicklungen ist im Hinblick auf den Landschafts- und Waldschutz der Verkabelung von neuen Stromleitungen gegenüber Freileitungen der Vorzug zu geben (BGE) (BG, 1C_398/2010, 2011.04.05, erfasst am: 2011.04.09)